Rechtsprechung
| BPatG, 13.03.2006 - 9 W (pat) 347/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.10.1994 - X ZB 4/92
"Datenträger"; Beschränkung des Patentanspruchs auf eine von mehreren …
Auszug aus BPatG, 13.03.2006 - 9 W (pat) 347/03
Dabei orientiert sich der Fachmann nicht an dem Wortlaut der Unterlagen, sondern an dem mit der Erfindung im Hinblick auf die Nachteile des Standes der Technik verfolgten Zweck und an dem Lösungsvorschlag mit seinen einzelnen Elementen (BGH in "Datenträger", GRUR 1995, 113-115). - BGH, 17.11.1987 - X ZB 15/87
"Runderneuern"; Erweiterung der Patentansprüche
Auszug aus BPatG, 13.03.2006 - 9 W (pat) 347/03
Im Rahmen der ursprünglichen Offenbarung können die Ansprüche auch erweitert werden (BGH in "Runderneuern", GRUR 1988, 197-198; BGH in "Raumzellenfahrzeug", GRUR 1985, 1027-1039).
- BPatG, 19.06.2007 - 6 W (pat) 40/04 Dabei orientiert sich der Fachmann nicht an dem Wortlaut der Unterlagen, sondern an dem mit der Erfindung im Hinblick auf die Nachteile des Standes der Technik verfolgten Zweck und an dem Lösungsvorschlag mit seinen einzelnen Elementen (BPatG 9 W (pat) 347/03).